BERLIN (dpa-AFX) - Die Druckindustrie sieht kein Problem, für eine schnelle Neuwahl des Bundestages ausreichend Wahlzettel zur Verfügung zu stellen. "Bei zeitnaher Bestellung können die Druckereien die Wahlzettel für eine vorgezogene Bundestagswahl produzieren", machte die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbandes Druck und Medien, Kirsten Hommelhoff, deutlich. Die Branche sei auch "kurzfristig enorm leistungsfähig".

Hommelhoff kritisierte zugleich die Bundeswahlleiterin Ruth Brand: "Um von eigenen organisatorischen und verwaltungstechnischen Problemen abzulenken, gibt die Bundeswahlleiterin den schwarzen Peter an die Papier- und Druckindustrie weiter." Dies schade der Branche.

Bundeswahlleiterin wies auf mögliche Probleme bei Papier und Druck hin

Mit einem Brief hatte Brand zuvor an Kanzler Olaf Scholz appelliert, eine Neuwahl nichts zu überstürzen. Aus organisatorischen Gründen sei das riskant, schrieb Brand in einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Probleme könne es schon bei der Beschaffung von Papier und der Beauftragung von Druckdienstleistern geben, schrieb Brand unter anderem zur Begründung.

Neben der Druck- lehnte auch die Papierindustrie ihre Behauptung ab: "Wir haben Papier. Die deutsche Papierindustrie ist sehr leistungsfähig", sagte Alexander von Reibnitz, Hauptgeschäftsführer des Verbands Die Papierindustrie dem Portal ZDFheute.de

Nach dem Ampel-Aus hatte Scholz sich offen über den Zeitpunkt einer Vertrauensfrage und der folgenden Neuwahl gezeigt, nachdem er zunächst den 15. Januar für die Vertrauensfrage genannt hatte. Unter anderem die Union fordert, eine Neuwahl zeitnahe einzuleiten./axt/DP/ngu